Wenn ihr dem CityLAB Berlin in den vergangenen Jahren gefolgt seid, dann seid ihr an diesem Thema nicht vorbeigekommen: Unser Team durfte im Auftrag der Berliner Senatskanzlei an der neuen Smart City-Strategie Berlins mitarbeiten! Dabei waren wir nicht allein: Viele von euch haben sich im Rahmen des von uns gemeinsam mit Politics for Tomorrow organisierten Partizipationsprozesses an der Entwicklung der Strategie beteiligt – über 2.000 Berliner:innen waren insgesamt dabei. Inzwischen ist die Strategie fertiggestellt und am 20.01.2022 in erster Lesung vom Berliner Senat verabschiedet worden. Da die Strategie ein Gemeinschaftswerk ist, geht es nun gemeinsam an die Umsetzung. Aber was macht diese Strategie genau aus? Wir haben das über 50-seitige Strategiepapier für euch auseinander genommen und stellen euch hier fünf Besonderheiten von Gemeinsam Digital: Berlin (kurz GD:B) vor.
1: GD:B ist keine Fachstrategie, sondern eine Ermöglicherin bestehender Ziele Berlins.
Bei der Entwicklung von GD:B haben wir uns existierende Strategien in Berlin angeschaut. Einen genauen Blick haben wir dabei auf die Berlin Strategie 3.0 geworfen – eine Strategie, die zahlreiche Berliner Fachstrategien vereint. Gemeinsam mit Smart City- und Digitalexpert:innen haben wir in der Beteiligung smarte Ansätze gesucht, um die Ziele der Berliner Stadtstrategien schneller umzusetzen. Das bedeutet z.B. das GD:B keine eigenen Ziele etwa für den Klimaschutz aufstellt, sondern bestehende politisch gesetzte Ziele aufnimmt und analysiert, wie diese mit Technologien, neuen Methoden oder digitalen Ansätzen schneller erreicht werden können.
2: GD:B ist mit der ganzen Stadtgesellschaft entwickelt und an den Bedarfen Berlins ausgerichtet.
Wir haben von Anfang an das Ziel verfolgt, die Inhalte der Strategie gemeinsam mit der ganzen Stadtgesellschaft zu entwickeln. Dabei haben wir vor allem mit fünf Gruppen zusammengearbeitet. Anfangs waren das die Berliner:innen und vor allem sogenannte Stille Gruppen, die Verwaltung, die organisierte Zivilgesellschaft, die Wirtschaft und die Wissenschaft. In der zweiten Phase haben wir auch ein gelostes Stadtgremium und ein Verwaltungsforum organisiert. Damit wollten wir sichergehen, dass wir die Vielfalt Berlins abbilden. Mehr zu unserem Ansatz der Beteiligung erfahrt ihr hier.
3: Eine Vielzahl an Akteur:innen aus der Stadtgesellschaft setzt GD:B gemeinsam um.
Wir haben die Strategie nicht nur gemeinsam mit der ganzen Stadtgesellschaft erarbeitet, sondern wollen sie auch mit einer Vielzahl von Akteur:innen zusammen umsetzen. Die Berliner Verwaltung spielt hierbei eine wichtige Rolle: Sie verantwortet viele Maßnahmen und setzt diese um. Dabei wird ein Kulturwandel hin zu mehr ressort- und ebenenübergreifender Zusammenarbeit angestoßen. Im Gegensatz zu vielen anderen Strategien übernimmt bei GD:B jedoch nicht nur die Verwaltung die Verantwortung für Maßnahmen. Auch andere Akteur:innen, z.B. aus der Zivilgesellschaft oder der Wirtschaft, können eigenverantwortlich Maßnahmen umsetzen. Alle Beteiligten sollen künftig regelmäßig zusammenkommen, um gemeinsam zu schauen, ob die Maßnahmen auch wirklich auf die Ziele der Strategie einzahlen. Ebenso sollen alle aus den Erfahrungen lernen und zum Beispiel methodische Unterstützung von einem Support-Team erhalten. Wir vom CityLAB Berlin sind Teil dieses Teams.
4: GD:B schließt bereits Governance, ein partizipatives Umsetzungskonzept, Maßnahmen und deren Erfolgskontrolle ein.
Im Gegensatz zu vielen anderen Strategien, werden nicht nur die gesellschaftlichen Werte und übergeordneten Ziele der Strategie beschrieben. Der Text enthält darüber hinaus einen Ansatz zur Governance, ein partizipatives Umsetzungskonzept, erste Maßnahmen und einen Ansatz zur Erfolgskontrolle. Die Maßnahmen dienen zunächst dazu, Grundlagen für die Digitalisierung Berlins zu schaffen, sowie die Ansätze der Strategie zu testen. In der Umsetzung erproben wir, ob das geplante Vorgehen funktioniert und passen es bei Bedarf an. Da GD:B eine Zusammenführung der Smart City-Strategie und Digitalstrategie für Berlin ist, nutzen wir dafür auch die Ansätze der ehemaligen Digitalstrategie. Wir orientieren uns dabei von Anfang an an Prinzipien der Humble Governance – die sogenannte behutsame Governance. Dies bedeutet, dass wir einen groben Konsens etablieren, um dann einzelnen Akteur:innen in der Umsetzung viel eigenen Entscheidungsfreiraum zu bieten. Das Wichtigste dabei ist, dass alle Maßnahmen auf den gemeinsamen Wertekompass einzahlen: gemeinwohlorientiert, nachhaltig, kooperativ und resilient zu sein.
5: GD:B ist eine lernende Strategie, die sich regelmäßig erneuert.
Wir haben aus der Vergangenheit gelernt und wissen, dass Strategien schnell obsolet werden, wenn sie sich nicht an neue Entwicklungen anpassen. Deshalb ist GD:B eine lernende Strategie. In regelmäßigen Abständen arbeiten wir mit allen involvierten Akteur:innnen daran, zu überprüfen, was gut funktioniert und was erneuert werden sollte. Das bedeutet, dass einmal im Jahr Lernerfahrungen gesammelt und die Strategie gegebenenfalls angepasst wird.
Auf dieser Grundlage wollen wir jetzt in die Umsetzung gehen – und zwar gemeinsam mit euch. Der Chief Digital Officer des Landes trägt die Verantwortung für die Umsetzung der Strategie. Erste Pilotprojekte sind bereits gestartet und weitere Maßnahmen werden partizipativ erarbeitet: in Konsultation mit Expert:innen und unter Beteiligung der Öffentlichkeit. Auf der Website zu Gemeinsam Digital: Berlin wird regelmäßig zur Beteiligung aufgerufen. Über die Webseite könnt ihr dann auf der Ideenplattform, der “Arena der Ideen”, neue Ideen für Maßnahmen einbringen. Nach ihrer Verabschiedung findet ihr hier auch die ganze Strategie Gemeinsam Digital: Berlin zum Reinlesen.
Seid ihr mit dabei? Wir freuen uns auf die weiteren Schritte mit euch, denn die digitale und nachhaltige Transformation Berlins gelingt uns nur gemeinsam!
